Gisela Piltz Zitate
Datenschutz ist ein modernes Grundrecht. Die FDP-Fraktion bestärkt die Bundesregierung daher uneingeschränkt in ihrem Vorhaben, das gesamte Datenschutzrecht an die Belange des 21. Jahrhunderts anpassen zu wollen.
Ich widerspreche, weil ich Bilder meiner Privatwohnung nicht im Internet sehen will. Soweit es sich um private Liegenschaften handelt, empfehle ich das auch jedem anderen – uneingeschränkt.
Herr Schäuble arbeitet mit diesen Vorschlägen daran, sein Lebenswerk der Einschränkung der Grundrechte zu vollenden. Doch für die Filme des BKA wird es keinen Oscar geben.